Europarat - Funktionsweise

Der Europarat strukturiert seine Arbeit im Dialog zwischen seinen wichtigsten Organen, dem Ministerkomitee, der Parlamentarischen Versammlung und dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats.

Den Rahmen hierfür bildet das Zwischenstaatliche Arbeitsprogramm. Es ist das Arbeitsinstrument des Ministerkomitees und spiegelt die politischen Prioritäten der Organisation wider. Je nach Art der behandelten Fragen sieht es verschiedene Handlungsvarianten vor:

  • internationale Konventionen und Abkommen, die nach ihrer Ratifizierung für die Staaten rechtsverbindlich sind;
  • Regierungsempfehlungen zu bedeutenden Gegenwartsfragen;
  • Sitzungen und Konferenzen in den verschiedensten Bereichen zwischen Experten, Politikern, Nichtregierungsorganisationen und anderen Fachvertretungen;
  • Schulung sowie Hilfs- und Partnerschaftsprogramme im Rechtsbereich und zum besseren Demokratieverständnis;
  • Untersuchungen und Berichte als Grundlage für weiterführende Arbeiten in den Mitgliedsstaaten ;
  • Kampagnen und anderen Großveranstaltungen von europäischer Tragweite.