NATO - Internationale Kooperation

Im Juni 1996 einigten sich die NATO-Außenminister, die militärische Rolle des Bündnisses neu zu definieren. Neu war zu diesem Zeitpunkt, daß Frankreich, das 1966 aus der militärischen Struktur der NATO ausgeschieden war, dieses neue Konzept wieder voll mittrug. Kernpunkt dieser Definition war eine Neubewertung der WEU, die als selbständige europäische Organisation auftreten sollte. Sie konnte jetzt auf Stäbe, Kommandostrukturen sowie Führungs und Aufklärungsmittel der NATO zurückgreifen; die Operationen sollten in eigener politischer und militärischer Verantwortung der WEU laufen und von der NATO zwar beobachtet, aber nicht kontrolliert werden.

Damit trug die NATO den veränderten Bedingungen und der Tatsache, daß nach dem Ende des Kalten Krieges neue Risiken und Gefährdungen aufgetreten waren und noch auftreten würden, Rechnung. Die NATO hatte nach dieser Definition künftig nicht mehr ausschließlich einen Verteidigungsauftrag, sondern konnte darüberhinaus auch sogenannte „friedensstiftende Einsätze“ durchführen. Alle sechzehn NATO-Staaten hatten damit ein Instrumentarium zur Krisenbewältigung zur Verfügung, das das Fernbleiben einzelner Mitglieder von dieser Operation erlaubt. Vor allem sind die NATO und die WEU nicht mehr an die Teilnahme der USA gebunden.

Im Mai 1997 wurde in Paris die Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation vereinbart. Sie sieht eine Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland vor und war eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Osterweiterung der NATO. Instututionalisiert wurde diese Zusammenarbeit im NATO-Russland-Rat (NRR).

NATO-Russland-Gipfel 1997
Boris Jelzin, Präsident der Russischen Föderation und NATO-Generalsekretär Xavier Solana auf dem NATO-Russland-Gipfel im Mai 1997 in Paris. © NATO

Unter Vorsitz des NATO-Generalsekretärs treffen hier Russland und die Allianz Entscheidungen nach dem Konsensprinzip. Die Mitgliedschaft im NRR bedeutet aber kein Vetorecht der Russischen Föderation in der Allianz. Der NRR tagt zweimal jährlich auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister sowie der Generalstabschefs. Die militärische Zusammenarbeit wird im gemeinsamen Ausschuss monatlich koordiniert. Beraten werden hier unter anderem die Bekämpfung des Terrorismus, Fragen der Rüstung und die Kontrolle der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Angesichts der russischen Intervention in Georgien 2008 setzte die NATO die Beratungen im NATO-Russland-Rat im August 2008 aus. Die russische Regierung konterte daraufhin mit einer grundsätzlichen Infragestellung dieses Gremiums.

Auf dem NATO-Treffen am 30. Mai 1997 in Sintra (Portugal) wurde der bisherige NATO-Kooperationsrat (NAKR) auf Initiative der USA in den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPR) umgewandelt. Der EAPR-Rat sieht jährliche Treffen auf Ministerebene und monatliche regelmäßige Treffen auf Botschafterebene mit nachgeordneten Ausschüssen vor.

Die in die Wege geleitete Partnerschaft mit Russland erhielt allerdings schwere Rückschläge. Zum einen sieht Russland in der Unterstützung des Kosovo durch die NATO seine Interessen in Serbien gefährdet, zum anderen wertet die russische Führung die Beitrittsabsichten der Ukraine und Georgiens als massive Verletzung seiner eigenen Sicherheitsinteressen.

Mit dem Amtsantritt Barack Obamas als Präsident der Vereinigten Staaten und der Abkehr von der auf Konfrontation ausgerichteten Politik seines Vorgängers dürften außer der Bekämpfung der „Achse des Bösen“ und dem Aufbau eines gegen diese Achse gerichteten Raketenschilds noch weitere Grundpositionen der Ära Bush zur Disposition stehen.