Die Bundesrepublik als Sozialstaat

Soliraität

Bild: Pixabay.de, CC-O

"Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." (Art. 20 GG)

 

Klassenstufe: 9-12

Stundenumfang: je Modul 1-2 Stunden

Was genau das Sozialstaatsprinzip, das in Art. 20 Abs. 1 GG und in Art. 28 Abs. 1 GG verankert ist, bedeutet und wie es funktioniert soll mit Hilfe der Module erarbeitet werden.

Das Sozialstaatsprinzip ist ein Staatsziel, das auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit im Rahmen der rechtsstaatlichen Ordnung gerichtet ist. Dabei ist die konkrete Ausgestaltung aber weitgehend dem Gesetzgeber vorbehalten, Leistungsansprüchen können nicht vom Einzelnen geltend gemacht werden. Der Staat ist aber im Rahmen des Möglichen verpflichtet, dem Einzelnen zu helfen. 

Der Staat muss einen Grundstandard an sozialer Sicherheit gewährleisten, um eine soziale Gerechtigkeit herzustellen. Dazu zählen zum Beispiel:

  • der Schutz des Einzelnen bei Krankheit
  • die Absicherung im Alter, bei Invalidität und Arbeitslosigkeit sowie 
  • die Absicherung eines Existenzminimums.

Die Grundprinzipien sind für den Staat bindend, der Wegfall wäre unzulässig.

 

Module

Modul 1:  Das Rentensystem

 

Weitere Module folgen.