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US Elections 2016: An Analysis

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Die Wahlen 2016 sind gelaufen. Entgegen fast aller Prognosen gelang Donald J. Trump der Überraschungscoup: Er wurde mit einer deutlichen Mehrheit an Wahlmännerstimmen zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Was jedoch die Anzahl der Wählerstimmen betrifft, lag Hillary Clinton vorne.

Das Ergebnis:

  • Präsidentschaftswahlen:
    • Donald J. Trump (R): 306 Wahlmännerstimmen, 61 195 258 Gesamtstimmen (47.0%)
    • Hillary Clinton (D): 232 Wahlmännerstimmen, 62 521 739 Gesamtstimmen (48.0%)
  • Kongresswahlen:
    • Senat: republikanische Mehrheit mit republikanische Mehrheit mit 51 zu 48 Sitzen;
    • Repräsentantenhaus: republikanische Mehrheit mit 239 zu 193 Sitzen
  • Quelle: New York Times


Rückblick: LBS-Seite zu  Vorwahlen und Wahlkampf


Im Fokus der Öffentlichkeit stehen nun hauptsächlich drei Fragen:


1.) Warum konnte Trump diese Wahl gewinnen?
Erste Erklärungsversuche , die sich auf "stupid white men" konzentrierten, erwiesen sich schnell als zu kurz gegriffen. Trump gelang es – trotz seiner fremdenfeindlichen und misogynistischen Äußerungen – , auch bei Latinos und weißen Frauen zu punkten. Andere Untersuchungen interpretierten das Ergebnis der Wahl weniger als einen Sieg Trumps als vielmehr einen Misserfolg Clintons.


2.) Wie werden sich nun die USA unter Trump weiterentwickeln?
Nachdem Donald Trump in seiner Siegesansprache große Ziele umriss, ruderte er in seinem ersten größeren Fernsehinterview nach der Wahl in manchen Wahlversprechen bereits wieder zurück: So sollen statt sämtlicher illegaler Einwanderer (geschätzte 11 Millionen) vorerst "nur" zwei bis drei Millionen Straffällige ausgewiesen oder inhaftiert werden. Statt der versprochenen Grenzmauer zu Mexiko würde sich Trump nun auch mit einem Zaun über weite Strecken zufriedengeben. Eine Anklage Clintons ("Lock her up") ist vorerst nicht auf der Tagesordnung. Statt der kompletten Abschaffung von Obamacare steht nun eher eine Reform des Pakets auf der Tagesordnung. Dagegen plant Trump die Berufung eines Verfassungsrichters, der gegen Abtreibung und strikte Waffengesetze ist. Zusätzlich kündigte Trump in dem Interview an, dass er für das Präsidentenamt außer einer symbolischen Vergütung von einem Dollar pro Jahr keine Bezahlung wolle. Eine weitere Einschätzung der künftigen Entwicklung mit wirtschaftlichem Schwerpunkt findet sich hier.

Trumps Personalentscheidungen lösten ebenfalls großes Medienecho aus:

  • In seinem Übergangsteam befinden sich neben vier Familienmitgliedern etliche etablierte politische Größen aus Washington – ganz entgegen seiner Wahlkampfreden gegen das politische Establishment ("Drain the swamp"). (Quelle: DW: Trump names family members).
  • Trump berief Reince Priebus, den Vorsitzenden des Republican National Committees, zum neuen Stabschef des Weißen Hauses. Er gilt als moderater, bestens vernetzter Politiker, der in der Vergangenheit öfters mäßigend auf Trump einwirken konnte. Eine weitere Personalentscheidung Trumps sorgte dagegen für viel Empörung sowohl in der Bevölkerung als auch gerade bei etablierten Republikanern: Stephen Bannon soll der neue Chefstratege im Weißen Haus werden. Der ehemalige CEO der rechtspopulistischen Website Breitbart.com gilt als höchst umstritten. Er ist die Galionsfigur der sogenannten "Alt-right"-Bewegung, einer Gruppierung weißer Nationalisten und extremer Konservativer. Weitere umstrittene Kandidaten für künftige Ämter sind u.a. Mike Pompeo (CIA-Direktor) und Jeff Sessions (Attorney General).
  • Quellen: time.com und New York Times


3.) Wie zeitgemäß ist das indirekte Wahlsystem der USA?
Wieder hat ein Kandidat die Präsidentschaft gewonnen, obwohl er nicht die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Damit wird in den Augen vieler Bürger das indirekte Wahlsystem bzw. die Institution des Electoral College in Frage gestellt.

Wie das "electoral college" funktioniert, das theoretisch sogar die Wahl Trumps verhindern könnte, erklärt ein kurzes Video bei "The Independent".

Schauspieler, Musiker und andere "celebrities" wenden sich in einem Video an die republikanischen "electors", sich entsprechend dem Willen der Gründungsväter für einen Kandidaten zu entscheiden,"...who is, to an eminent degree, endowed with the requisite qualifications...".

Das "mud-slinging" ist nicht vorüber: Nachdem Jill Stein, die Kandidatin der Grünen, die nur rund ein Prozent der Stimmen gewonnen hatte, ein "recount" in den Staaten Wisconsin, Michigan und Pennsylvania einleiten will, beschimpft Trump ihr Vorgehen als "scam" und behauptet umgekehrt, ohne dies beweisen zu können, Clinton habe Millionen "illegaler Stimmen" bekommen.

Besorgniserregend ist Trumps Umgang mit Fakten allgemein. Immer wieder greift er seriöse Medien wie z.B. "The New York Times", vor allem in nächtlichen Twitter-Botschaften an.

Wer gehofft hatte, der unberechenbare "president elect" könnte mit Amtsantritt versöhnlicher und präsidial werden, sieht sich getäuscht: Trump bedient sich weiterhin vor allem seines Twitter-Accounts, beschimpft die Medien und lässt über seinen Pressesprecher "die Zahl der bei seiner Amtseinführung anwesenden Zuschauer" schönreden. Die offensichtlich unwahre Behauptung, die Menge sei die größtmögliche Menge, die je bei einer Amtseinführung anwesend war, nennt seine Beraterin Kellyanne Conway "alternative facts", so als gäbe es unterschiedliche Fakten.

Die Zahl der Trumpgegner beim "Women's March on Washington", in zahlreichen Städten in den USA und weltweit, übertraf jedoch alle Erwartungen.

Kaum vier Monate nach Trumps Amtsantritt, nach weiteren peinlichen Pannen und befremdlichen Aktionen, u.a. der völlig unangemessenen Entlassung des FBI-Chefs Comey und dem prahlerischen Ausplaudern von "highly classified intelligence" gegenüber den Russen, befindet sich das Weiße Haus selbst nach Meinung einiger Republikaner in einem "downward spiral". Es mehren sich die Rufe nach einem "impeachment" (Erklär-Video zu Impeachment ca. 4Min.) des Präsidenten.


Und noch etwas zum Lachen: Joe Biden Memes

Der Gedanke, dass bald Donald Trump im Weißen Haus die Geschicke der Nation steuern wird, hat offensichtlich die Phantasie kreativer Internetnutzer angeregt: In ihren Memes plant Joe Biden entgegen Obamas Willen, dem neuen Bewohner einen Streich nach dem anderen zu spielen. Hier ist eine kleine Auswahl:

 


Showdown: Schlussphase US-Wahlkampf 2016

Showdown: Die Schlussphase des US-Wahlkampfs 2016