Freie Wahlen

Freie Wahlen und Abstimmungen als Grundbedingung der Demokratie

Die These, dass freie Wahlen zu den Grundbedingungen der Demokratie gehören, dürfte auf wenig Widerspruch stoßen. Zu ergänzen ist hier zum einen, dass auch Abstimmungen zu den Entscheidungsformen der Demokratie gehören; so legt es auch das Grundgesetz fest:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 20, Gesetze im Internet)

Zu ergänzen ist außerdem, dass es auch demokratische Gemeinwesen gab, die bestimmte Entscheidungen per Losentscheid trafen, so z. B. das antike Athen. Aber auch hier wurden die wichtigsten Entscheidungen durch Abstimmungen entschieden.

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Die freien Wahlen als Thema in der Schule

Zu Beginn eines jeden Schuljahrs gibt es die Gelegenheit, die Bedeutung freier Wahlen ins Bewusstsein der Schülerinnen und Schüler zu rufen, nämlich bei der Wahl der Klassensprecherin oder des Klassensprechers. Hier sollte die Lehrkraft sich die Zeit nehmen, diesen Wahlvorgang genau zu erklären und sorgfältig durchzuführen. Immerhin sind dies zumeist die ersten freien Wahlen, bei denen die Schülerinnen und Schüler eine Stimme abgeben und selbst kandidieren können.

Wo immer möglich, sollte das Gespräch mit gewählten Volksvertretern gesucht werden. Relativ "niederschwellig" sind Kontakte zu Stadträten. Hier ist natürlich darauf zu achten, dass keine Partei bevorzugt wird.
Nehmen Schüler oder Schülerinnen der Klasse am Schülerwettbewerb des Landtags (www.schuelerwettbewerb-bw.de) teil und gewinnen einen Preis, dann können zur Preisverleihung die Landtagsabgeordneten des Landkreises eingeladen werden, in dem die Schule liegt.

Die Verbindungen zu den anderen Grundpfeilern der Demokratie

  • Ohne die Grund- und Menschenrechte kann kein freier und fairer Wahlkampf geführt werden, denn die Parteien der Opposition bedürfen der freien Entfaltung, z. B. der Freiheit der Meinungsäußerung;
  • Die Wahlen leben davon, dass sich Menschen vielfältig für die Demokratie engagieren, z. B. indem sie in Parteien aktiv sind;
  • Die Gewaltenteilung sorgt z. B. dafür, dass alle Vorgänge rund um die Wahl von Gerichten überprüft werden können.

Linkvorschläge

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet in ihren drei Lexika Informationen zu den Menschenrechten auf drei Niveaus an:

  • Auf Hanisauland ist der Artikel zur Wahlen in einfacher Sprache gehalten. Die Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler bis etwa zur siebten Klasse. Hanisauland - Wahlen
  • Das Lexikon Pocket Politik ist für die Mittelstufe geeignet. Lexikon Pocket Politik - Wahlen
  • Der Eintrag des Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland zum Thema Wahlen ist so abstrakt, dass er eigentlich nur für einen vierstündigen Gemeinschaftskunde-Kurs der Oberstufe geeignet ist. Handwörterbuch - Wahlen/Wahlfunktionen.

Zudem gibt es bei der Bundeszentrale ein Dossier zum Thema Wahlen in Deutschland.