Mauerfall am 9. November 1989 und Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990
1 - Erstarrung und Untergang der DDR
Wirtschaftlich erstarrte die DDR immer mehr. Ausufernde Sozialleistungen überstiegen das wirtschaftliche Vermögen, der Staat stand vor dem Bankrott. Die bürokratische Lähmung und Perspektivlosigkeit kontrastierte mit dem Aufbruch in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow, neben dem Honecker wie eine Mumie wirkte.
Dem Mauerfall voraus ging der Zusammenbruch des SED- Regimes. Als Ungarn im Mai 1989 mit dem Abbau der westlichen Grenzsperren beginnt und am 11. September die Grenze zu Österreich öffnete, flohen viele DDR- Bürger über Österreich in die BRD. Dies war der erste Schritt. Im Mai 1989 fälschte das DDR- Regime die Kommunalwahlen, was Oppositionsgruppen auf den Plan rief und Empörung auslöste. Dazu trug auch bei, dass die Regierung in Ost- Berlin die brutale Niederschlagung der Studentenopposition in der VR China (
Tiananmen- Massaker) unterstützte.
Die Ausreise aus der DDR über die bundesrepublikanischen Botschaften in Prag, Budapest und Warschau schwoll zu einem regelrechten Strom an. Allein aus der Prager Botschaft durften am 30. September 6.000 Flüchtlinge ausreisen, die sich dorthin begeben hatten. Insgesamt siedelten bis zum Mauerfall über 200.000 Menschen aus der DDR in die Bundesrepublik über.
Auf dem 40. Jahrestag der DDR wurde Gorbatschow von der Bevölkerung demonstrativ freundlich begrüßt, Erich Honecker dagegen wirkte wie ein Fossil.
Inzwischen waren die Montagsdemonstrationen mit ständig wachsenden Teilnehmerzahlen in Leipzig zu einer festen Einrichtung geworden, die von den Kirchen und der Opposition (Entstehung einer Bürgerrechtsbewegung) unterstützt wurden. Der Ruf "Wir sind das Volk" und der Massenprotest taten ihre Wirkung: Am 17. Oktober wurde dann vom Politbüro der SED Erich Honecker einstimmig gestürzt. Er war nicht mehr zu halten. Egon Krenz wurde neuer Generalsekretär der SED, aber das änderte für die SED nichts, denn der Protest wuchs weiter an. Am 4. November demonstrierten allein auf dem Alexanderplatz in Berlin über eine halbe Million Menschen, woraufhin am 7. und 8. November der Ministerrat (Regierung) und das Politbüro der SED zurücktraten. Hans Modrow wurde neuer Ministerpräsident der DDR.
Am 9. November endlich gab das Politbüromitglied Günter Schabowski die Öffnung der Mauer bekannt: Die Grenze war offen!
Am selben Tag wurde kurz nach den Feiern zum 40. Jahrestag der DDR die Berliner Mauer geöffnet.
2 - Entwicklung in den beiden deutschen Staaten
Über
Runde Tische wurde nun auch die Bürgerrechtsbewegung an der Machtausübung in der DDR beteiligt. Bürger besetzten die Dienststellen der Stasi (
Ministerium für Staatssicherheit). Die SED benannte sich in
PDS um (Partei des Demokratischen Sozialismus, heute nach mehrfachen Umbenennungen und Veränderungen DIE LINKE), wobei Vermögenswerte gerettet wurden und eine innerparteiliche Reform begann, die allerdings nicht zu einer konsequent sozialdemokratisch- reformerischen Partei führte. Die Blockparteien fusionierten teilweise mit der entsprechenden Westpartei. Nach den Märzwahlen 1990 in der DDR, bei denen das konservative Wahlbündnis
Allianz für Deutschland mit 48% der Wählerstimmen siegte und in deren Folge Lothar de Maizière (CDU) letzter Ministerpräsident der DDR wurde, wurde deutlich, dass sich die
Wiedervereinigung nicht verhindern ließ. Auf den großen Montagsdemonstrationen in Leipzig und anderen großen Städten der DDR war der Slogan "Wir sind das Volk" durch die Parole "Wir sind ein Volk" ersetzt, ein Massenexodus (Massenauszug) aus der DDR drohte.
Am 1. Juli 1990 trat die
Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion zwischen den beiden deutschen Staaten in Kraft, Soziale Marktwirtschaft und D-Mark galten nun auch in der DDR. Zwischen Ost-Mark und D-Mark bestand ein Umtauschverhältnis von 1:1.
3 - Außenpolitische Vorbereitung der Wiedervereinigung
Auch die USA, Frankreich, Großbritannien und die SU sahen je länger je mehr die Unvermeidbarkeit einer Wiedervereinigung. Die USA waren aufgeschlossen und unterstützten eine Wiedervereinigung, wenn Deutschland in der NATO blieb. Bedenken in Frankreich wurden durch Zusagen zerstreut, den EURO einzuführen und weiterhin die Integration Europas fortzusetzen (1993
Vertrag von Maastricht). Großbritanniens Regierungschefin Thatcher war abgeneigt, musste sich aber in das Unvermeidliche schicken, als Gorbatschow für die Sowjetunion zustimmte, um seine Reformen und seine innenpolitische Position zu retten und einen Militäreinsatz und einen Rückfall in einen neuen Kalten Krieg zu vermeiden. Bundeskanzler Kohl machte finanzielle Angebote zur Versorgung und Rückführung der Roten Armee aus Deutschland und zur Stützung der sowjetischen Wirtschaft sowie weitere Zusagen, siehe Zwei-plus-Vier-Vertrag.
4 - Der Zwei-plus-Vier-Vertrag
Der
Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.9.1990 sah die Wiedervereinigung Deutschlands (der Bundesrepublik, der DDR und Westberlins) vor. Die Endgültigkeit der Oder-Neiße-Grenze und der Verzicht auf territoriale Ansprüche wurde nochmals bekräftigt, ebenso das Bekenntnis Deutschlands zum Frieden und zum Verzicht auf ABC-Waffen. Die Bundeswehr sollte auf 370.000 Mann reduziert werden. Die sowjetischen Truppen sollten bis Ende 1994 aus Deutschland abziehen. Danach durften NATO-Angehörige, deutsche
Truppen, aber keine ausländischen Streitkräfte, keine Atomwaffen und Atomwaffenträger auf ostdeutschem Gebiet stationiert werden. Die Beendigung der Viermächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes (
Deutschlandvertrag) und die volle Souveränität Deutschlands wurden festgestellt.
Am 3. Oktober trat die DDR der Bundesrepublik bei. Der rechtliche Rahmen war der
Einigungsvertrag vom 31. August 1990. Der 3. Oktober wurde Nationalfeiertag.
Aufgabe 1
Lade das Arbeitsblatt Mauerfall und Wiedervereinigung
herunter und fülle es mit Hilfe des Textes aus.
Aufgabe 2
War der Untergang der DDR von einem bestimmten Zeitpunkt an unvermeidlich?
Aufgabe 3
Untersuche mit Hilfe des Absatzes
Außenpolitische Vorbereitung der Wiedervereinigung die Wiedervereinigung aus Sicht Frankreichs, Großbritanniens, der USA und der SU. Erläutere, was diese Mächte zur Zustimmung bewegt hat.