Aufgaben der Landesregierung - Bilderbogen

Tag der Offenen Tür beim Ministerpräsidenten

Zu den selbstverständlichen Aufgaben der Landesregierung gehört – obwohl in keiner Verfassung ausdrücklich genannt – die Vermittlung demokratischer Grundgedanken in der Bevölkerung. Zum zweiten Mal seit Gründung des Landes Baden-Württemberg fand im September 2010 daher in der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, ein Tag der offenen Tür statt.

Ministerpräsident Mappus (rechts) ließ es sich nicht nehmen, selbst die Besucher im Kabinettssaal über die Regierungsarbeit zu informieren (Bild: Staatsministerium).

Zu den wesentlichen Aufgaben des Ministerpräsidenten gehört auch die Repräsentation. Auch in Fällen, in denen z.B. das Verkehrsministerium betroffen ist, macht er durch seine Anwesenheit und Mitwirkung die Bedeutung deutlich, die ein Vorhaben für das ganze Land hat.

Regierungspressekonferenzen

Vorhaben der Regierung mit besonderer Bedeutung werden nicht nur durch die Minister und Staatssekretäre, sondern durch den Ministerpräsidenten selbst vorgestellt. Damit wird deutlich gemacht, dass die Regierung als Ganzes dem Vorhaben einen hohen Rang zumisst.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer am 13. Dezember 2011 in der Regierungspressekonferenz im Landtag in Stuttgart (Bild: Staatsministerium)

So haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer am 13. Dezember 2011 in der Regierungspressekonferenz im Landtag in Stuttgart den Fragen von Journalisten gestellt und den von der Landesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf zur Einführung der Gemeinschaftsschule vorgestellt.

Zu den wesentlichen Aufgaben des Ministerpräsidenten gehört auch die Repräsentation. Auch in Fällen, in denen z.B. das Verkehrsministerium betroffen ist, macht er durch seine Anwesenheit und Mitwirkung die Bedeutung deutlich, die ein Vorhaben für das ganze Land hat.

Ausbau der A 8

Ende August 2009 wurde in Remchingen der erste Spatenstich zum sechsspurigen Ausbau der A 8 zwischen Karlsbad und Pforzheim-West gefeiert. Da die A 8 von Karlsruhe über Stuttgart nach Ulm und München eine der wichtigsten Verkehrsachsen in Baden-Württemberg ist, war der Ministerpräsident persönlich anwesend.

Das Projekt wird vom Bund als Sachträger des Bundesfernstraßenbaus finanziert, während das Land den Bau selbst unternimmt, diese Aufgabe allerdings an das zuständige Regierungspräsidium überträgt. Das Bild zeigt daher die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth (4.v.r.), Ministerpräsident Günther H. Oettinger (3.v.r.) und den Karlsruher Regierungspräsidenten Dr. Rudolf Kühner (2.v.r.). (Foto: Staatsministerium/Benjamin Beytekin)

Großes Landesfest in Salem

„Salem feiert - feiern Sie mit!" - Unter diesem Motto fand Ende Juli 2009 anlässlich des 875-jährigen Jubiläums von Kloster und Schloss Salem ein großes Landesfest mit einem umfangreichen Festprogramm für die ganze Familie statt. Ein solches Landesfest demonstriert die Verantwortung des Landes für die Pflege der Kultur und der Identität des Landes.

Vorne links Bernhard Prinz von Baden, rechts hinter ihm Landtagspräsident Peter Straub und Kunststaatssekretär Dr. Dietrich Birk, rechts neben der historisch kostümierten Darstellerin Ministerpräsident Günther H. Oettinger und Finanzminister Willi Stächele (Bild: Staatsministerium)

Start des MINT-Projekts

Im September 2009 gaben Ministerpräsident Günther H. Oettinger, Wissenschaftsminister Professor Dr. Peter Frankenberg, Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz, Staatssekretär Richard Drautz und Dr. Eberhard Veit aus dem Vorstand des Innovationsrats Baden-Württemberg den Startschuss für ein Programm, mit dem Hochschulabsolventen der Fachrichtungen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) mit zusätzlichen Beschäftigungsmöglichkeiten in Forschungs- und Technologietransferprojekten in den Hochschulen im Land gehalten werden sollen.

Von links: Wissenschaftsminister Peter Frankenberg, Ministerpräsident Günther H.Oettinger, Sozialministerin Monika Stolz bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zum MINT-Sofortprogramm in Stuttgart. (Bild: Staatsministerium)

Diskussion zum Thema Jugendgewalt

Mitte November 2009 diskutierten Fachleute auf dem 30. Triberger Symposium das Thema Jugendgewalt („Jugendgewalt - Ein Phänomen unserer Zeit? Wo kommt sie her? Wie gehen wir damit um?“).

Zum Abschluss des Symposiums diskutierten in einer Podiumsdiskussion unter Leitung von dpa-Redakteur Dr. Wolfgang Janisch Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll, Prof. Dr. Renate Schepker, Chefärztin der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Zentrum für Psychiatrie Weißenau, der stellvertretende Chefredakteur der Computerzeitschrift c´t Jürgen Kuri, der Leiter der Polizeidirektion Waiblingen Ralf Michelfelder und Oberstaatsanwalt Gernot Blessing, Leiter der Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart die Frage, ob neue mediale Lebenswelten und ein geändertes Freizeitverhalten ein Nährboden der Jugendgewalt sei (Bild: Justizministerium)

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