Bundesrat: Föderalismusreform I
Seite des Bundesrats über die Föderalismusreform I (Gliederung: Parlamentarische Beratung, Vorgeschichte, Aufgabe der Bundesstaatskommission, Zusammensetzung der Kommission, Arbeit der Kommission und Ergebnisse) mit Verweis auf die einschlägigen Drucksachen des Bundesrats sowie die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.
Kernpunkte der Föderalismusreform
Aufstellung der Kernpunkte der Föderalismusreform auf einer Seite von Regierung online mit der Darstellung der Einzelfelder Terrorismusbekämpfung, Naturschutz, Hochschulrecht, Beamtenrecht sowie Beteiligung des Bundesrats im Gesetzgebungsverfahren.
Neuerungen bei der Föderalismusreform
Aus Politik und Zeitgeschichte 50/2006 Im Oktober 2003 wurde auf Beschluss von Bundestag und Bundesrat die "Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" eingesetzt. Die große Koalition nutzte die Vorarbeiten der Kommission, um nach langen Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Länder die Föderalismusreform umzusetzen. Am 1. September 2006 traten die umfangreichsten Grundgesetzänderungen seit Bestehen der Bundesrepublik in Kraft. Artikel aus "Aus Politik und Zeitgesch
Werner Reutter: Regieren nach der Föderalismusreform
In einem Artikel der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte", Ausgabe 50/2006, zur Wochenzeitung "Das Parlament" setzt sich der Autor mit der Frage auseinander, on das Gesetz zur Föderalismusreform wirklich den Durchbruch bringen kann, den seine Autoren beabsichtigten.
Fritz W. Scharpf Föderalismusreform: Weshalb wurde so wenig erreicht?
Gemessen an den Zielen, die sich die Föderalismuskommission gesteckt hatte, ist das Ergebnis dürftig: Die Zustimmungsrechte des Bundesrats wurden in politisch wichtigen Fragen eher vermehrt als vermindert, und die Erweiterung der landespolitischen Handlungsmöglichkeiten blieb hinter dem Nötigen und Möglichen weit zurück.
Beratungen mit viel Sachverstand
Umriss der Föderalismusreform II in einem Artikel auf Regierung online, dem Internet-Auftritt der Bundesregierung
Offene Themensammlung zu einer Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (2. Föderalismusreformstufe)
Themensammlung als Anlage zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU SPD, und FDP im Deutschen Bundestag zur Einsetzung einer gemeinsamen Kommission zur Modernisierung der Bund- Länder-Finanzbeziehungen, BT-Drucksache 16 /3885 vom 14.12.2006 (pdf)