Hier finden Lehrende und Lernende Materialien und Informationen rund um das Fach Englisch.

Brexit!

"Divorce in haste, repent at leisure"
Am 23. Juni 2016 entschied die britische Wählerschaft mit einer Mehrheit von 52% zu 48%, dass das Vereinigte Königreich nicht mehr Mitglied der Europäischen Union sein soll. Die Wähler haben damit das Referendum 1975 über Mitgliedschaft in der "European Economic Community" rückgängig gemacht.

Aus Innen- wird Weltpolitik
Die Conservative Party ist seit den 90er Jahren in Europafreunde und -feinde gespalten. Um Letztere endlich zum Schweigen zu bringen, also aus parteiinternen Gründen, sicherte ihnen Cameron ein Referendum zu. Das schien nötig, weil die Unterhauswahlen 2010 nur eine Koalition mit den LibDems ermöglicht und die 2015 eine zwar absolute, aber knappe Mehrheit von 12 Sitzen erbracht hatten. So hätten wenige "eurosceptic" Tory MPs der Regierung jederzeit Zugeständnisse abpressen können wie dem PM John Major in den 90ern. Den geopolitisch und weltwirtschaftlich misslichen Ausgang des Referendums entschieden u. a. Globalisierungsverlierer unter den traditionellen Labour-Wählern, darin bestärkt von der Boulevardpresse.

British referendum on EU membership - interkulturelle kommunikative Kompetenz - Text- und Medienkompetenz - Landesbildungsserver Baden-Württemberg Englisch

"Assassin assassinated"
Im Bestreben, sein Land in der EU zu halten, hatte David Cameron fast zwei Drittel seiner "Conservative Party" gegen sich und musste zurücktreten.
Der hauptberufliche EU-Gegner Nigel Farage hat seinen Zweck erfüllt und den Vorsitz von "UKIP" abgegeben, nicht jedoch seinen Sitz im Europaparlament.

Neustart mit Theresa May
"Prime Minister" Theresa Mays neue Regierung mit prominenten Brexiteers und Remain-Befürwortern war weniger elitär und sollte Gegner in Partei und Land miteinander versöhnen, was jedoch nicht gelang.

Überraschend kündigte deshalb Theresa May  am 18. April  "snap general elections" für den 8. Juni 2017 an, um für ihre weitere Politik ein Mandat zu haben. Dieser "gamble" ging ebenso schief wie Camerons Versuch, sich seine Tories mit dem Referendum gefügig zu machen. Nun soll eine, zusätzlich durch Terroranschläge und den verheerenden Brand des Grenfell Tower geschwächte Premierministerin die Verhandlungen mit der EU führen. Um überhaupt mehrheitsfähig zu sein, muss May sich auf die zweifelhafte Unterstützung durch die ultrakonservative DUP einlassen.

Schwierige Themen

Strittig sind vor allem drei Punkte, die jedoch vor der Aufnahme von Handelsgesprächen mit der EU geklärt werden müssen:

1. die Höhe der so genannten "divorce bill",  hervorgegangen aus den Verpflichtungen, die das UK in den Jahrzehnten der EU-Mitgliedschaft, z.B. Pensionszahlungen, eingegangen ist,

2. die zukünftige Außengrenze der EU zwischen Nordirland und der Republik Irland, denn niemand will zur harten Grenze aus vergangenen Zeiten zurück und

3. die Stellung und die Rechte der EU-Bürger im UK und damit auch die Rolle des "European Court of Justice".

"No deal better than a bad deal"?

Um welche Punkte gibt es Konflikte? Die City of London verlöre im Falle eine harten Brexits ihre "passport"-Rechte bei finanziellen Transaktionen innerhalb des "single markets", des Europäischen Binnenmarkts.

Michel Barnier, der Verhandler der EU sagte bereits im Dezember, dass das UK für den Londoner Finanzmarkt keinen "special deal" beanspruchen könne. Es liegen schwierige Monate vor den Verhandlerspartnern. Nachdem Theresa Mays Regierung am 6. Juli 2018 ihre Vorstellungen des künftigen Verhältnisses zur EU im sogenannten "Chequers agreement" (benannt nach dem Landsitz der Premierministerin) öffentlich machte, traten kurz darauf aus Protest Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson zurück. Das Chequers-Papier wurde von Seiten der EU zunächst als "Rosinenpickerei" zurückgewiesen. Nachdem mehr und mehr mögliche Konsequenzen eines "no deal Brexit" thematisiert werden, scheint da "Remain"-Lager Aufwind zu bekommen. Eine von der Zeitung The Independent initiierte Petition über ein zweites Referendum zum Brexit hatte bis Mitte September 2018 mehr als 800.000 Unterzeichner sowie die Unterstützung namhafter Politiker und Gewerkschaften gefunden.

Am 20. Oktober 2018 forderten etwa 670 000 Demonstranten in London eine zweite Abstimmung ("Final Say") über den Brexit.

Von einer Krise zur nächsten

Am 14. November 2018 präsentierte Theresa May ihrem Kabinett den Text eines in den Tagen zuvor ausgehandelten Brexit-Abkommens. Ein kurzer Abriss der Regelungen findet sich hier (BBC News). Zwar stimmte das Kabinett mehrheitlich dem Entwurf zu, jedoch traten aus Protest gegen das Abkommen gleich mehrere Minister und Staatssekretäre zurück, u.a. auch der bisherige Brexit-Minister Dominic Raab. Eine Fragestunde im Unterhaus am folgenden Tag konfrontierte Theresa May mit massiven Protesten und Bedenken der Abgeordneten. Die Zustimmung des Parlaments zum Brexit-Abkommen erscheint so mehr als fraglich. Aus diesem Grund zog Theresa May die ursprünglich für den 11.12.2018 vorgesehene Abstimmung im Unterhaus zurück und verlegte den Termin auf den 15.01.2019. Den kurz darauf folgenden Versuch einiger Brexit-Hardliner aus der Tory-Fraktion, sie mit einem Misstrauensvotum als Parteivorsitzende zu stürzen, überstand May mit 200 zu 117 Stimmen.

Der Deal fällt durch

Die Abstimmung im Unterhaus am 15. Januar 2019 geriet für Theresa May zur Katastrophe. Mit 432 zu 202 Stimmen lehnte das Unterhaus Mays Brexit-Deal ab -- die höchste Niederlage, die ein Premierminister je im Unterhaus einstecken musste! Ein von Labour-Chef Corbyn angestrengtes Misstrauensvotum gegen die Regierung wurde am Tag darauf mit 306 zu 325 Stimmen denkbar knapp abgeschmettert. Corbyns Plan, Neuwahlen zu erreichen, ist damit gescheitert.

May hat nun noch Zeit, bis Montag, den 21. Januar 2019, einen "Plan B" zur Abstimmung vorzulegen. Wie immer dieser auch ausfallen mag -- die Optionen eines "No Deal Brexit" oder aber eines zweiten Referendums werden immer wahrscheinlicher.

In der Unterhausabstimmung am 29. Januar wurden zwei Anträge (sog. amendments) erfolgreich verabschiedet -- der erste bildet eine Empfehlung (!) an die Regierung, einen "No Deal Brexit" möglichst zu vermeiden. Der zweite, eingebracht vom konservativen Abgeordneten Sir Graham Brady, verlangt eine Alternative zum sog. "Backstop", also der in Mays Entwurf ausgehandelten Grenzregelung zwischen dem UK und der Republik Irland. Dieser Antrag, mit 16 Stimmen Mehrheit verabschiedet, bedeutet einen Handlungsauftrag an die Premierministerin, in Brüssel neu zu verhandeln. Von Seiten der EU kam sofort eine klare Absage: Der Vertrag stehe und werde nicht neu verhandelt. Am Vorabend der Neuabstimmung am 12. März verkündete Theresa May überraschend "neue Zugeständnisse" der EU, auch wenn diese bei näherem Hinsehen vielmehr rechtliche Klarstellungen ausmachen. Das Rechtsgutachten  dazu von Attorney General Geoffrey Cox fiel eher nüchtern aus. Möglicherweise trug seine Stellungnahme auch dazu bei, dass Mays Vorschlag mit einer Mehrheit von 149 Stimmen abgeschmettert wurde.

The plot thickens

Am darauffolgenden Tag lehnte das Parlament mit vier Stimmen Mehrheit einen "no-deal Brexit" jeglicher Art ab -- sehr zu Mays Missfallen, die versucht hatte, ihr eigenes Lager zur Annahme zu bewegen, um die Fraktion der Brexiteers milde zu stimmen. Allerdings ändert auch dieses Votum nichts an der Tatsache, dass ohne eine Verlängerung des Austrittsdatums durch die EU am 29.3. ein "hard Brexit" erfolgen würde. Aus diesem Grund wurde am 14.3. über ein Ersuchen an die EU zur Verlängerung der Austrittsfrist abgestimmt, das mit 413 zu 202 glatt durchging.

Theresa Mays Plan, ihren Brexit-Deal zum dritten Mal dem Parlament zur Abstimmung vorzulegen, wurde am 18.3. vom Speaker John Bercow jäh zunichte gemacht, als er die dritte Abstimmung einer in der Sache unveränderten Vorlage nicht zuließ. Dass diese Entscheidung im Regierungslager für viel Bluthochdruck und böse Worte sorgte, versteht sich von selbst.

Die EU hat nun vorläufig einer Verlängerung des Brexit bis zum 12. April zugestimmt. Stimmt das Parlament bis dorthin Theresa Mays Deal zu, könnte das UK zum 22. Mai die EU verlassen. Fällt Mays Deal jedoch erneut durch, bleibt grundsätzlich die Möglichkeit eines harten Brexit. Für die kommende Woche sind jedoch eine Reihe von indicative votes im Parlament geplant, um Handlungsoptionen auszuloten.

Einen ganz neuen Schwung erhält die Debatte aus der Öffentlichkeit: eine Online-Petition, die die Rücknahme von Artikel 50 fordert, hat bis zum 25.03. über 5 Millionen (!) Unterzeichner gefunden. Am 24.03. demonstrierten in London über eine Million Menschen gegen den Brexit. Es wird für May schwer werden, diese Bewegung zu ignorieren.

May selbst sieht sich mit hartnäckigen Gerüchten um eine Verschwörung innerhalb ihrer eigenen Partei konfrontiert, die angeblich ihren Sturz betreiben -- auch wenn sofort Dementis folgten.

'Who can look on ’t, sir, and fairly tell a man ’tis not a muddle?' (Ch. Dickens, Hard Times)

Am 27. März stimmte das Unterhaus über insgesamt acht Vorschläge zum Brexit ab, deren Bandbreite vom ungeregelten hard Brexit bis zu einem zweiten Referendum ging. Sämtliche acht motions wurden abgelehnt. Am meisten Unterstützung (mit 268 Stimmen dafür) fand jedoch der Vorschlag eines zweiten Referendums. Eine Zollunion mit der EU wurde nur knapp mit 264 zu 272 abgelehnt. Theresa May versuchte zusätzlich, ihren Deal verknüpft mit der Ankündigung ihres Rücktritts erneut durchzubringen. Zwar gelang es ihr, damit einige Brexiteers, u.a. Boris Johnson, für ihren Deal zu gewinnen -- die DUP, auf deren Stimmen May angewiesen ist, verweigerte trotzdem die Zustimmung. Wie geht es nun weiter? May stellte ihr Withdrawal Agreement (d.h. die rechtlichen Regelungen des Austritts, nicht aber die politische Erklärung zum künftigen Verhältnis der beiden Partner) am 29.3. erneut zur Abstimmung. Es kam so, wie es zu erahnen war: Auch die dritte Abstimmung verlor May, diesmal mit 344 Gegenstimmen zu 286 Stimmen dafür. Theresa May hat indes signalisiert, dass sie ihren Deal auch noch ein viertes Mal zur Abstimmung stellen würde.

Im Westen nichts Neues

Am 1. April stimmte das Unterhaus erneut vier mögliche Alternativlösungen für den Brexit ab, darunter auch die eines neues Referendums. Alle vier motions wurden abgeschmettert, wenn auch teilweise sehr knapp. So wurde Kenneth Clarkes Vorschlag einer Zollunion mit lediglich drei Stimmen Mehrheit abgelehnt. Einem neuen Referendum fehlten nur 12 Stimmen.

Verhandlungen zwischen May und Labour-Chef Corbyn zeigten bisher keine Ergebnisse.

Am 3. April votierte das Unterhaus mit nur einer Stimme Mehrheit (313 zu 312) für eine Vorlage der Labour-Politikerin Yvette Cooper und des Konservativen Sir Oliver Letwin, die der Regierung den Auftrag gibt, einen No Deal Brexit zu verhindern und eine Verlängerung des Austrittsdatum nach Artikel 50 zu erreichen. In Verhandlungen mit der EU stimmte Theresa May schließlich einer Verlängerung des Austrittsprozesses bis zum 31. Oktober zu. Dies bedeutet freilich, dass Großbritannien auch an den Europawahlen teilnehmen muss -- sehr zum Ärger der Brexit-Hardliner.

Die zwischenzeitlich erfolgten Kommunalwahlen in England brachten den etablierten Parteien sowie der UKIP herbe Verluste. Die Tories verloren 1330 Ratsmandate, UKIP 145 und Labour 84. Die großen Gewinner waren dagegen die europafreundlichen Liberal Democrats (plus 704) und die Green Party mit 194 Ratssitzen mehr (Quelle: BBC). Von vielen Kommentatoren wird dies als klares Votum über die bisherige Brexit-Politik der Regierung und von Labour gewertet.

Noch nicht angetreten waren zwei neue Parteien, die dann aber bei den Europawahlen dabeisein werden: die EU-freundliche Change UK (gebildet aus ausgetretenen Labour- bzw. Tory-Mitgliedern) sowie Nigel Farages Neugründung Brexit Party. Man darf erwarten, dass beide Neugründungen Wählerstimmen bei den etablierten Parteien abziehen werden. Ersten Umfragen zufolge würden die Tories bei der Europawahl abstürzen, während Farages Brexit-Partei mit über 30% am besten abschneiden würde. Zweitstärkste Kraft würden die Liberal Democrats werden, gefolgt von Labour und den Grünen.

"If there be nothing new, but that which is / Hath been before, how are our brains beguil'd..." (Shakespeare, Sonnet 59)

Währenddessen wurden die Gespräche zwischen Theresa May und Labour-Chef Corbyn wieder aufgenommen werden, um doch noch zu einer Kompromisslösung zu gelangen -- und zwischenzeitlich von Seiten der Labour Party aufgrund unüberbrückbarer Differenzen abgebrochen. Nun plant May, ihren Deal Anfang Juni mit einigen neuen Inhalten erneut im Unterhaus zur Abstimmung zu stellen. Woraus diese neuen Inhalte bestehen, ist zur Zeit unklar. Möglich wären z.B. erweiterte Arbeitnehmerschutzrechte, um Labour zur Zustimmung zu bewegen. Ob das aber reichen wird, um die Commons zur Zustimmung zu bewegen, erscheint nach wie vor fraglich. Am 21. Mai ließ die Premierministerin überraschend ankündigen, dass sie Anfang Juni das Parlament vor dem Votum über ihren Deal auch über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen will. Allerdings relativierte sie ihr Angebot sofort: Selbst wenn das Parlament für ein zweites Referendum stimme, würde dies nicht automatisch bedeuten, dass ein solches dann tatsächlich auch durchgeführt werde. Es bleibt abzuwarten, wie dies ankommt. Mehrere Labour-MPs haben bereits vehemente Kritik abgegeben (“It’s like the PM really does think we are all daft”, sagte die Labour-Abgeordnete Stella Creasy auf Twitter). Getrieben von den Brexit-Hardlinern in ihrer Partei kündigte Theresa May schließlich ihren Rücktritt für den 7. Juni an. Unter den hoffnungsvollen Kandidaten für ihren Job befinden sich Brexit-Hardliner wie Boris Johnson oder Michael Gove, aber auch Gemäßigte wie Außenminister Jeremy Hunt.

Like a ton of bricks....

Die Europawahl (Großbritannien stimmte am 23.5. ab) wurde zu einer schallenden Ohrfeige für die beiden großen Parteien -- quasi die Quittung der Wählerschaft für ihre Brexit-Politik bisher. Nigel Farages Brexit Party schaffte aus dem Stand 31,6% und wurde damit eindeutiger Wahlsieger. Zweiter wurden die Liberal Democrats mit 20,3%, Labour Dritter mit 14,1%, die Green Party Vierter mit 12,09%. Erst dann folgen die Tories mit 9,09%. Change UK und UKIP landeten abgeschlagen bei 3,4% bzw. 3,3% (alle Angaben BBC).

(Stand: 28.05.2019)

Auf dieser Website der BBC werden die Optionen, die nun noch offen sind, erläutert.

Mit den Podcasts des Guardian "Brexit means..." bleibt man auf dem Laufenden.


"Order! Ooooordaaaaa!"

Mit den Brexit-Debatten im Unterhaus hat sich Speaker John Bercow endgültig Kultstatus erarbeitet. Nicht nur seine unnachahmlichen Ordnungsrufe, sondern auch sein Humor und seine Eloquenz haben ihn zum Medienstar gemacht. Beispiele dafür finden sich hier, hier, hier und hier (alle YouTube).


Hörverstehen 1: Ernüchternde Tatsachen

Podcast zum Thema "EU-residents in the UK" after Brexit bei The Guardian mit zahlreichen Beispielen und Interviews mit betroffenen EU-Bürgern in UK.

 

Hörverstehen 2: Theresa May zum Brexit-Kurs ihrer Regierung
Hörverstehensaufgabe zu Theresa Mays Rede vom 2.10.16, in der sie ihre Brexit-Politik darlegt.

"Debunking myths"
Neutral: "The full facts at FullFact.org", "BBC Reality Check", Pro EU membership: "InFacts", Neutral: "The UK in a Changing Europe"
Die Unterrichtshilfe "mach's klar!" der Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) bietet kurze Texte, Karikaturen, Statistiken und einen Zeitstrahl zu Großbritannien und der EU, Vor- und Nachteile eines möglichen Brexit, "Nettozahler und Nettoempfänger" mit Arbeitsvorschlägen, Glossar und Links zu deutschsprachigen Publikationen, auch als Download verfügbar.


Der Text dieser Seite ist verfügbar unter der Lizenz CC BY 4.0 International
Herausgeber: Landesbildungsserver Baden-Württemberg
Quelle: https://www.schule-bw.de

Bitte beachten Sie eventuell abweichende Lizenzangaben bei den eingebundenen Bildern und anderen Dateien.