02.08.2019 Brexit!
31.07.2019 Brexit!

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Brexit: Boris Johnson übernimmt

Mr New Broom

Am 23. Juli wurde das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung verkündet: Boris Johnson hatte fast doppelt so viele Stimmen erzielt wie sein Konkurrent Jeremy Hunt. Am folgenden Tag trat Theresa May planmäßig als Premierministerin zurück und die Queen ernannte Johnson zum neuen Regierungschef.

In seiner Antrittsrede bekräftigte Johnson sein Versprechen, zum 31.10. die EU zu verlassen, mit oder ohne Austrittsabkommen. Allerdings erhielt er mit seinem neuen Amt auch gleich einen ganzen Sack voll innen- und außenpolitischer Probleme: den Öltankerkonflikt mit dem Iran, die nur hauchdünne Mehrheit im Unterhaus, die für die Tories schlechten Umfragewerte (die gegen schnelle Neuwahlen zur Gewinnung einer stärkeren Mehrheit sprechen), die Erwartungshaltung der Brexit-Hardliner, die Erwartung, dass der neue Premierminister die gespaltene Nation wieder eint, die schwelende Gefahr eines zweiten, durch den Brexit befeuertes schottisches Unabhängigkeitsreferendum.... Johnsons Schreibtisch in der Downing Street dürfte zum Amtsantritt recht voll sein. Sein neues Kabinett besteht zum größten Teil aus Brexit-Hardlinern. Die Strategie Johnsons scheint es zu sein, zu hoffen, dass die EU aus Angst vor einem ungeregelten Brexit einknickt und Großbritannien Zugeständnisse macht, z.B. vom verhassten "backstop" (der Regelung für die innerirische Grenze) abzusehen. Bisher beißt er damit bei den EU-Regierungschefs auf Granit.

 

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